Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
Stand: 20. März 2009
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Anspruch auf Besoldung
§ 4 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamten auf Zeit
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Verjährung von Ansprüchen
§ 13 Rückforderung von Bezügen
§ 14 Anpassung der Besoldung
§ 15 Aufwandsentschädigungen
Zweiter Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze
§ 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 17 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
Zweiter Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte
§ 18 Besoldungsordnungen A und B
§ 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise
§ 20 Eingangsämter für Beamte
§ 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 22 Beförderungsämter
§ 23 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 24 Bemessung des Grundgehalts
§ 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn
Dritter Unterabschnitt
Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 26 Besoldungsordnung W
§ 27 Leistungsbezüge
§ 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 29 Besondere Leistungsbezüge
§ 30 Funktions-Leistungsbezüge
§ 31 Höhe der Leistungsbezüge
§ 32 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 33 Forschungs- und Lehrzulage
§ 34 Verordnungsermächtigung
Vierter Unterabschnitt
Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte
§ 35 Besoldungsordnung R
§ 36 Bemessung des Grundgehalts
Dritter Abschnitt
Familienzuschlag
§ 37 Grundlage des Familienzuschlags
§ 38 Stufen des Familienzuschlags
§ 39 Änderung des Familienzuschlags
Vierter Abschnitt
Sonstige Besoldungsbestandteile
§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 41 Ausgleichszulage
§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
§ 43 Erschwerniszulagen
§ 44 Mehrarbeitsvergütung
§ 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 47 Leistungsorientierte Besoldung
§ 48 Andere Zulagen und Vergütungen
Fünfter Abschnitt
Auslandsbesoldung
§ 49 Auslandsbesoldung
Sechster Abschnitt
Anwärterbezüge
§ 50 Anwärterbezüge
§ 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 52 Anwärtersonderzuschläge
§ 53 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 54 Kürzung der Anwärterbezüge
§ 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
Siebenter Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen
§ 56 Vermögenswirksame Leistungen
§ 57 Höhe der Vermögenswirksamen Leistungen
§ 58 Konkurrenzen
§ 59 Anlage der Vermögenswirksamen Leistungen
Achter Abschnitt
Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
§ 60 Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 62 Sonstige Zuwendungen
§ 63 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer ersorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 64 Versorgungsrücklage
§ 65 Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 66 Übergangsbestimmungen für Professorenbesoldung
§ 67 Übergangsbestimmung zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
§ 68 Gleichstellungsbestimmung
Besoldungsordnungen A und B
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
2. Künftig wegfallende Ämter
3. Einstufung von Ämtern
II. Stellenzulagen
1. Zulage für Beamte als fliegendes Personal
2. Zulage für Beamte beim Landesamt für Verfassungsschutz
3. Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
4. Zulage für Beamte der Feuerwehr
5. Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
6. Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerprüfung
7. Allgemeine Zulage
8. Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
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Besoldungsordnung A Besoldungsgruppe A 3 |
Besoldungsordnung B Besoldungsgruppe B 2 |
